Polens Außenminister Wladyslaw Bartoszewski hält in einer Feierstunde anlässlich der Beendigung des Zweiten Weltkriegs vor 50 Jahren vor dem Deutschen Bundestag eine Rede. Aufnahme: 28. April 1995
Bundesregierung / Fotograf: Arne Schambeck
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1. November 1993
Das „Asylbewerberleistungsgesetz“ tritt in Kraft. Es regelt die Höhe und Form von Leistungen gegenüber Asylbewerbern in der Bundesrepublik Deutschland.2. September 1994
Das seit 1953 bestehende Ausländerzentralregister erhält mit dem „Gesetz über das Ausländerzentralregister“ eine rechtliche Grundlage.Die Datenbank erfasst Daten von Ausländern in Deutschland, die einen Aufenthaltstitel haben, Asyl suchen oder anerkannte Asylbewerber sind. Das AZR wird wegen möglicher Diskriminierung nichtdeutscher Bürger kritisiert.26. Januar 1995
Gedenkstunde zum 50. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau (27. Januar 1945) im Bundestag.Bundeskanzler Kohl nennt den systematischen Massenmord von Auschwitz „das dunkelste und schrecklichste Kapitel in der deutschen Geschichte“. Bundestagspräsidentin Süssmuth betont ihrerseits: „Das Verbrechen von Auschwitz ist mit nichts vergleichbar. Es lässt sich nicht begreifen, nicht bewältigen.“20. März 1995
Das Denkmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung vom 10. Mai 1933 wird auf dem Bebelplatz im Zentrum Berlins eingeweiht.
Bundeskanzler Helmut Kohl (2.v.r.) und der Bundesminister des Auswärtigen, Klaus Kinkel (r.) bei der Kranzniederlegung am Grabmal des Unbekannten Soldaten Alexandergarten am Kreml. Anlass sind die Feierlichkeiten zum Kriegsende vor 50 Jahren. Kohl bekennt sich in einer Rede zur historischen Verantwortung Deutschlands.Bundesregierung / Fotograf: Bernd Kühler6. - 8. Mai 1995
Mit weltweiten Gedenkveranstaltungen wird dem Ende des Zweiten Weltkriegs vor 50 Jahren gedacht.Im Zuge der Feierlichkeiten erklärt Bundeskanzler Kohl in einer Verlautbarung, der 8. Mai mahne dazu, „auf eine Friedensordnung in Europa hinzuwirken, die sich auf eine uneingeschränkte Achtung der persönlichen Menschenrechte und auf das Völkerrecht gründet“.27. Januar 1996
Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wird eingeführt und zum ersten Mal als bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag gefeiert.Die Wahl des Datums nimmt Bezug auf den Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945.1. März 1996
Das „Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen“ (das sog. „Arbeitnehmer-Entsendegesetz“ ) tritt in Kraft.Das Gesetz soll sicherstellen, dass ausländische Arbeitgeber, die Arbeitnehmer zur Arbeit nach Deutschland entsenden, diesen den Mindestlohn zahlen.10. September 1996
Erstmals werden vom Landgericht Berlin sechs ehemalige Kommandeure der DDR-Grenztruppen wegen der Todesschüsse auf Flüchtlinge an der innerdeutschen Grenze verurteilt.25. Oktober 1996
Die Kultusministerkonferenz verabschiedet Empfehlungen zur „interkulturellen Bildung und Erziehung in der Schule“.Die Empfehlung sieht nicht – wie bis dahin üblich – eine besondere Behandlung von Migrationskindern vor, sondern wird als „neue Allgemeinbildung“ definiert.
Bundeskanzler Helmut Kohl (l.) und der Ministerpräsident der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus, unterzeichnen in Prag die Deutsch-Tschechische Erklärung.Bundesregierung / Fotograf: Christian Stutterheim21. Januar 1997
Der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl und der tschechische Ministerpräsident Václav Klaus unterzeichnen in Prag die deutschtschechische Aussöhnungserklärung.