Künste im Exil

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• 8. November 1992

  350.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Ausländerhass und Fremdenfeindlichkeit sowie für Toleranz und Menschenrechte. 
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  Möllner Bürger vor dem ausgebrannten Wohnhaus, in dem bei einem Brandanschlag durch rechtsextremistische Täter drei Türkinnen ums Leben kommen.

  Bundesregierung / Fotograf: Wolfgang Venohr

  22./23. November 1992

  Bei Brandanschlägen in Mölln auf von Personen türkischer Herkunft bewohnte Häuser sterben drei Türkinnen.
• 6. Dezember 1992

  Der sog. Asylkompromiss wird von CDU/CSU, FDP und SPD vereinbart. 
  Der Kompromiss schränkt das Grundrecht auf Asyl, welches von den Vätern des Grundgesetzes als einklagbares Individualrecht mit dem Artikel 16 des Grundgesetzes 1949 geschaffen worden war, deutlich ein. In den Debatten um die Gesetzesänderung wird der problematische Begriff „Missbrauch des Asylrechts“ zentral. 
• 10. Dezember 1992

  Der Deutsche Bundestag debattiert über den politischen Extremismus und verurteilt erneut (zuvor bereits am 8. Oktober) einmütig Fremdenhass, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus. 
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  Nach Anschlägen in Mölln und im Osten Deutschlands gehen auch in den Alten Bundesländern, hier in Düsseldorf, tausende von Menschen auf die Straße um gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit zu demonstrieren. Aufnahme: 1. Februar 1993

  Bundesregierung

  13. Dezember 1992

  Mit Lichterketten bekunden Hunderttausende in Hamburg ihre Solidarität mit Ausländern und setzen ein Zeichen gegen Ausländerfeindlichkeit. Ähnliche Aktionen finden auch in anderen Großstädten statt. 
• 25. Februar 1993

  Die Ausstellung Deutsche Intellektuelle im Exil. Ihre Akademie und die American Guild for German Cultural Freedom wird in der Deutschen Nationalbibliothek in Frankfurt am Main gezeigt. 
• 26. Mai 1993

  Der Bundestag verabschiedet mit 521 Ja- und 132 Nein-Stimmen die Asylrechtsänderung, die mit dem sog. Asylkompromiss beschlossen worden war. 
  Hierdurch wird Artikel 16 des Grundgesetzes, welcher politisch verfolgten Ausländern in Deutschland bis dato Asyl zusicherte, erheblich eingeschränkt. Besonders durch die sog. Drittstaatenregelung ergeben sich Einschränkungen. Diese besagt, dass Asylsuchende, die über ein Drittland der Europäischen Union nach Deutschland einreisen, keinen Anspruch auf Asyl haben und sofort abgewiesen werden können. Asyl kann nur im ersten EU-Land beantragt werden, welches der Asylsuchende betritt. Des Weiteren wird eine gesetzliche Festlegung sicherer Herkunftsstaaten eingeführt. Wer also aus einem als sicher festgelegten Herkunftsstaat kommt, hat keinen Anspruch auf Asyl. 
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  Solinger Bürger legen Blumengebinde an dem fahnengeschmückten ausgebrannten Haus nieder. Bei einem Brandanschlag durch rechtsextreme Täter kommen in der Nacht zum 30. Mai 1993 fünf Mitglieder der türkischen Familie Genc ums Leben.

  Bundesregierung / Fotograf: Julia Fassbender

  29. Mai 1993

  In Solingen sterben fünf Türkinnen bei einem rassistisch motivierten Brandanschlag.
• 1. November 1993

  Der Maastrichter Vertrag tritt in Kraft. Fragen von Asylpolitik, Außengrenzenkontrollen und von Einwanderungspolitik werden hierin zu „Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse“ erklärt. 
• 1. November 1993

  Das „Asylbewerberleistungsgesetz“ tritt in Kraft. Es regelt die Höhe und Form von Leistungen gegenüber Asylbewerbern in der Bundesrepublik Deutschland.